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Eigeneinrichtungen der Krankenkassen

Eigeneinrichtungen der Krankenkassen im Sinne von § 140 SGB V sind Zahnkliniken, Röntgeninstitute oder ärztliche Ambulatorien. Die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung haben die freie Arztwahl und können in diesem Rahmen auch Eigeneinrichtungen aufsuchen (§ 76 Abs. 1 SGB V).

Die Inanspruchnahme richtet sich nach den hierüber zwischen Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen abgeschlossenen Verträgen. Das Gesetz sieht einen Bestandsschutz für die am 01.01.1989 bestehenden Eigeneinrichtungen vor. Darüber hinaus dürfen die Kassen neue Einrichtungen nur errichten, soweit sie auf andere Weise ihre Aufgaben bei der Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation nicht erfüllen können, sowie im Falle des Überganges des Sicherstellungsauftrages auf die Krankenkassen (§ 72a SGB V).