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Personenbezogene Daten

Begriff aus dem Datenschutzrecht. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (§ 3 Abs. 1 BDSG). Diese Angaben unterliegen einen besonderen Schutz.

Im Sozialrecht und damit auch in der gesetzlichen Krankenversicherung wird dieser Schutz noch einmal verstärkt, wenn es sich um Sozialdaten im Sinne von § 67 SGB X handelt. Grundsätzlich dürfen personenbezogene Daten und insbesondere auch Sozialdaten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, wenn dafür eine gesetzliche Befugnis besteht.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen dürfen personenbezogene Daten nur in dem von § 285 SGB V vorgegebenen Rahmen erheben und speichern und soweit dies zur Erfüllung der folgenden Aufgaben erforderlich ist:

Personenbezogene Daten von Ärzten:

- Führung des Arztregisters,

- Sicherstellung und Vergütung der vertragsärztlichen Versorgung einschließlich der Überprüfung der Zulässigkeit und Richtigkeit der Abrechnung,

- Vergütung der ambulanten Krankenhausleistungen,

- Vergütung der belegärztlichen Leistungen,

- Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen,

- Durchführung von Qualitätsprüfungen.

Personenbezogene Daten der Versicherten:

- Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (bei Ärzten),

- Durchführung von Qualitätsprüfungen (bei Ärzten),

- Plausibilitätskontrollen bei ärztlichen Abrechnungen

- zur Information der Versicherten über die in Anspruch genommenen Leistungen und die dadurch verursachten Kosten.

Personenbezogene Daten der Versicherten sind als Sozialdaten einzustufen.

Siehe auch: Datenschutz.