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Pflegepersonen

Pflegepersonen i. S. der soziale Pflegeversicherung sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen wenigstens 14 Stunden wöchentlich in seiner häuslichen Umgebung pflegen; dies können z. B. Familienangehörige sein, aber auch Nachbarn, Freunde und sonstige ehrenamtliche Helfer. Jugendliche im freiwilligen sozialen Jahr und Zivildienstleistende, die eine Pflegetätigkeit ausüben, zählen dagegen nicht dazu.

Auch Berufstätige können Pflegepersonen sein, wenn eine angemessene Versorgung und Betreuung des Pflegebedürftigen trotz der Berufstätigkeit sichergestellt ist. In die werden sie allerdings nur dann einbezogen, wenn sie neben der Pflege keine anderweitige Erwerbstätigkeit von mehr als 30 Stunden wöchentlich ausüben.

Die Abgrenzung zwischen erwerbsmäßiger Pflegetätigkeit und ehrenamtlicher Pflegetätigkeit mit finanzieller Anerkennung erfolgt nach den allgemeinen Regelungen der Sozialversicherung. Meistens wird davon auszugehen sein, daß in den Fällen, in denen ein im Haushalt lebender Familienangehöriger, z. B. der Ehegatte oder ein Kind, die häusliche Pflege sicherstellt, ein Beschäftigungsverhältnis auch dann nicht vorliegt, wenn der Pflegebedürftige das ihm zustehende Pflegegeld an die Pflegeperson weiterreicht.